Der russische Geheimdienst FSB (Nachfolger des KGB) hat uneingeschränkten Zugriff auf den gesamten Datenverkehr und die Server der Telekommunikationsprovider. Das russische Pendant zu Prism nennt sich SORM.
Das Verschlüsseln von Daten in Russland ist faktisch verboten bzw. die Verschlüsselung muss bekannt sein, so dass sich die Behörden weiterhin Zugang verschaffen können.
Dazu kommt die Möglichkeit der Sperrung von Internetseiten. Zwar heißt es, dass nur Webseiten gesperrt werden, die gegen das geltende Recht verstoßen, doch ist dieser Begriff sehr dehnbar. Regierungskritische Websites werden gesperrt und auch Seiten, die nicht in Russland gehostet werden, werden versucht zu Sperren bzw. aus dem Netz zu nehmen.
Nach Aussagen der russischen Behörden haben gesetzestreue Bürger nichts zu fürchten. Doch dieses Argument kennen wir schon. Auf Grundlage der vorhandenen Fälle ist davon auszugehen, dass Oppositionelle durch diese Maßnahmen stark eingeschränkt werden. Selbstzensur, um Problemen aus dem Weg zu gehen, ist üblich.
Quellen:
( 1 ) RBTH - Russland plant verschärfte Internetüberwachung
( 2 ) n-tv - Überwachungsprogramm "wie 'Prism' auf Steroiden"
( 3 ) Telepolis - Putin verschärft Internetgesetz in Russland
( 4 ) Die Zeit - "Russland ist heute führend in der Internetzensur"
( 5 ) Die Zeit - Russland blockiert mehrere regierungskritische Websites
( 6 ) heise - Reporter ohne Grenzen: Russland versucht im Ausland zu zensieren
( 7 ) Security Consultant at Cisco: Crypto regulations in Russia
( 8 ) Wikipedia - Data protection (privacy) laws in Russia
( 9 ) Steptoe - Encryption Controls in Russia & the CIS
( 10 ) EKALOG - Laptop und Co.: Das unterschätzte Reiserisiko
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